Sex Branchenbuch - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es besteht eingetragener Titelschutz für den Titel Sex Branchenbuch laut Urheberrecht.

Zwischen der Fa. Becker Soumela., 80992 München, Pelkovenstraße 100 (im Nachfolgenden der Auftragnehmer, wir, uns, Sex-Branchenbuch.com), und dem Kunden (Auftraggeber, Ihm, Ihr, Sie) kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag / Auftrag mit der Unterzeichnung des Bestellscheins / Bestell E-Mail durch den Auftraggeber wirksam zustande. Die Vertragsdauer besteht für ein Jahr ab der Eintragung (Auftrag), kann aber jederzeit unter Anerkennung der jeweiligen gültigen AGB verlängert werden. Ein Recht auf eine Eintragung und Aufnahme auf Sex-Branchenbuch.com besteht nicht. Wird der Auftrag nicht angenommen, werden eventuell geleistete Zahlungen zurückerstattet. Der Auftragnehmer behält sich ausdrücklich den Rücktritt für den Fall vor, dass der gewünschte Auftrag wegen des Inhaltes oder der Aufmachung gegen Gesetze verstößt oder wenn der Auftrag nicht bezahlt wurde.
Die Bezahlung des Auftrages ist grundsätzlich im Voraus zu entrichten. Erst nach dem Geldeingang wird der Eintrag umgehend freigeschaltet.

Preis / Gegenstand:
Der Auftraggeber erwirbt mit seiner Zahlung in Höhe eines einmaligen jährlichen Betrags in Höhe von 300,- Euro inkl. 19% MwSt. (es gilt die Preisliste) eine Präsentation seiner Firma/Dienstleistung, exklusive seiner Mitarbeiter, auf der Internetdomain Sex-Branchenbuch.com gemäß der installierten Software. Die Eingruppierung der Präsentationen erfolgt nach vorhandenen Kategorien oder vom Auftraggeber vorgeschlagene neue Kategorien. Neue Kategorien können nur von Kunden vorgeschlagen werden, die ihre Einträge bezahlt haben. Die vorgeschlagene neue Kategorie kann vom Auftragnehmer jederzeit und ohne Begründung abgelehnt werden. Werden die Daten vom Auftragnehmer eingestellt, ist diese Tätigkeit einmalig zum Auftragsbeginn kostenfrei, ansonsten kostenpflichtig (Berechnung nach Aufwand). Eine Haftung zu den durch uns eingestellten Daten (vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt) wird ausdrücklich abgelehnt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer ausdrücklich von einer Haftung für die von ihm eingestellten Daten frei. Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit seiner Präsentation wie Links, Texte, Bilder und den Inhalt seiner Website / Homepage. Werden geschützte Markennamen, Logos etc. vom Auftraggeber in seinem Werbeauftritt verwendet, wird der Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter egal welcher Art ausdrücklich freigestellt. Mit der ersten Freischaltung der Präsentation des Auftraggebers hat der Auftragnehmer den Auftrag erfüllt. Text, Bilder und Videos können auch nachträglich, nach Erhalt der Daten, eingestellt werden.

Rechnung - Zahlung:
Die Bezahlung der Präsentation erfolgt per Überweisung, Einzahlung oder bar.
Der Auftraggeber erhält nach Eingang der Zahlung eine Rechnung per E-Mail mit ausgewiesener derzeit gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Wünscht der Auftraggeber eine Rechnung per Post werden hierfür pauschal 3 Euro Bearbeitungsentgelt berechnet. Wird die Bestellung auf elektronischem Wege übermittelt, so wird der Auftragnehmer den Zugang des Auftrages unverzüglich bestätigen. Dieser Bestätigung sind nur auf ausdrücklichem Wunsch des Auftraggebers die AGB erneut beizufügen, ansonsten gelten die auf der Website veröffentlichen AGB die sich der Auftraggeber jederzeit ausdrucken kann.

Schutz Ihrer persönlichen Daten:
Ihre persönlichen Daten werden nur für Abrechnungszwecke (Rechnung) gespeichert. Diese werden vertraulich und nicht Online gespeichert, um einen Missbrauch mit Ihren Daten zu verhindern. Online können Kontaktdaten mit Pseudonym angegeben werden.

Print- Buchversion:
Eine Printversion / Buchversion zu dieser Domain ist vorgesehen und in Planung, wird aber erst mit erreichen einer angemessenen Anzahl von Kunden endgültig realisiert werden können. Ein Anspruch des Auftraggebers auf eine Printversion / Buchform besteht nicht. Für die Printversion / Buchform werden eigene Preise gelten, die den Auftraggebern dann zugeleitet werden. Zu unserer Sex-Branchenbuch.com in Buchform erhält der Auftraggeber rechzeitig ein Angebot und die dafür vorgesehene Preisliste.

Titelschutz – Urheberrecht:
Wir weisen daraufhin, das für „Sex-Branchenbuch“ nach dem Markenrecht/Urheberrecht Titelschutz besteht. Der Titelschutz wurde veröffentlich im Titelschutzanzeiger. Die Benutzung des Titels Sex-Branchenbuch ist somit urheberrechtlich untersagt und wird bei unbefugter Benutzung, gegen Kostenerstattung, gerichtlich untersagt werden müssen.

Text Video Fotos:
Der Auftraggeber verpflichtet sich einen Werbetext und soweit vorhanden Fotos und ein Video kostenlos dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen. In Ausnahmefällen können auf Wunsch Fotos oder Videos kostenlos direkt vor Ort, von unseren Mitarbeitern gemacht werden. Die Fotos werden mit einer normalen Video- oder Digitalkamera aufgenommen. Das Urheberrecht und die Nutzung dieser Fotos/Videos tritt der Auftraggeber für diesen Fall unwiderruflich an Sex-Branchenbuch.com ab. Fotos und Videos dürfen zu keinem Zeitpunkt deutlich die Geschlechtsteile präsentieren (Keine Pornofotos).

Sicherheit/Virus:
Der Auftraggeber ist verpflichtet und haftet dafür, dass die von ihm eingestellten Bilder, Videos oder übermittelten Daten frei von Viren oder anderen Schadprogrammen sind. Der Auftragnehmer behält sich ausdrücklich Ansprüche wegen Schäden durch Computerviren oder anderen eingeschleusten Schadprogrammen vor.

Schadenersatz - Software:
Einen Schadensersatz kann der Auftraggeber nicht verlangen. Sollte doch ein Schadenersatzanspruch begründet sein, gilt als vereinbart, dass der Schadenersatz nur in Höhe der Kosten des Eintrages des Auftraggebers von einem Jahr (300,- Euro) geleistet wird.
In der Regel steht das Internet Angebot unseres Sex-Branchenbuch.com an 7 Tagen die Woche rund um die Uhr (24 Stunden) zur Verfügung. Der Auftragnehmer kann aber nicht gewährleisten, dass der Dienst zu 100 % ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht. Für Störungen des Internet insbesondere des WWW Netzes, bei Serverproblemen oder höherer Gewalt wird nicht gehaftet, der Auftragnehmer bemüht sich aber auftretende Fehler schnellstens zu beheben. Änderungen der Software dieser Plattform behält sich der Auftraggeber ausdrücklich vor um eventuell Zeitgemäß auf neue Software oder technisch leistungsfähigere umsteigen zu können. Bei der Programmierung wurde sorgfältig auf eine saubere Verarbeitung geachtet, trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Der Auftragnehmer leistet für den Fall einer fehlerhaften Ausführung, zunächst nach seiner Wahl Gewähr und wird den Mangel schnellstmöglich beseitigen. Im Verlauf der Zeit wird der Webauftritt technisch und funktionell erweitert und ausgebaut. Dies kann kurzfristig zu kurzen Wartungsarbeiten führen.

Sonstige Vereinbarungen:
Mündliche oder telefonische Vereinbarungen oder Zusagen, gleich welcher Art und von und durch wen, sind ungültig. Die auf dieser Webseite veröffentlichten Informationen können Ungenauigkeiten oder Schreibfehler enthalten, wir übernehmen daher keine Garantie, werden aber bemüht sein den Inhalt von Fehlern frei zu halten. Es ist auf unserem Webauftritt verboten, gesetzeswidriges und pornografisches Material, Gewalt verherrlichende, rassistische menschenverachtende oder illegale Inhalte einzutragen. Die geltenden Gesetzte sind zu beachten. Hält sich ein Auftraggeber nicht daran, auch nach seiner Eintragung, wird sein Auftritt auch bei einem einmaligen Verstoß sofort gelöscht, ohne Rückzahlung seines Werbeentgelts. Der Betrag gilt als Vertragsstrafe. Damit der Auftraggeber über Neuerungen, Veränderungen oder zusätzliche Angebote informiert werden kann erhält er nach seinem Eintrag unregelmäßig automatisch E-Mails in Form eines Newsletters. Der Auftraggeber kann diesen allerdings jederzeit wieder abbestellen. Es genügt hierzu eine E- Mail an service@sex-branchenbuch.com. Sollten sich die technischen, kommerziellen oder rechtlichen Bedingungen (z.B. Umstellung auf GmbH) für diese Webseite oder die Nutzung des Internet (WWW) ändern, ist ohne Schadenersatzanspruch der Auftragnehmer dazu berechtigt die angebotene Leistung zu verändern, einzustellen oder zu veräußern. Der Werbeeintrag bleibt weiterhin erhalten.

Wichtige Hinweise:
Dem Auftraggeber Nutzer und Kunden wird ausdrücklich bekannt gegeben, dass es sich bei dem Internet Angebot Sex-Branchenbuch.com um eine kostenpflichtige neue Web Plattform handelt. Unser Angebot wird in Zukunft auch auf Internationaler Ebene ausgebaut, da unsere .com Domain das Auffinden nicht nur in Deutschland sondern Weltweit in anderen Ländern, Staaten und deren Städten erleichtern soll. Bei unserer neuen Firma, wie auch bei anderen neuen Firmen die ein Online Branchenbuch darstellen soll, liegt es in deren Natur, dass diese nicht vollständig in den Kategorien und bei den eingetragenen Kunden ist, da das Angebot neu und sich noch im Aufbau befindet. Zum Start der Domain Sex-Branchenbuch .com sind Kategorien, jedoch keine Kunden enthalten. Mit Zahlung oder Nutzung unseres Webauftritts ist dem Auftraggeber, Nutzer oder Verbraucher ausdrücklich bekannt, dass dieses Produkt Neu im Aufbau und nicht fertig gestellt ist. Hierauf weisen wir vor der Nutzung oder einer Auftragserteilung ausdrücklich hin. Der Auftrag ist für den Auftraggeber unwiderruflich.

Linkerklärung:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggfs. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seiten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich davon. Die Web Präsenz ist Teil des WWW und mit fremden, sich jederzeit wandeln könnenden Web Sites verknüpft, die folglich auch nicht unserem Verantwortungsbereich unterliegen. Dass die Links und Inhalte der Präsentationen nicht gegen Gesetze verstoßen, wurde genau einmal geprüft, bevor sie aufgenommen und freigeschaltet wurden.

Schutzrechtsverletzung Markenrechtsverletzung:
Der Auftragnehmer prüft die Einträge weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Für die Inhalte ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber versichert dass die von ihm eingestellten Namensrechte, Wettbewerbsrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Logos, Bilder, Texte, Marken oder Warenzeichen von ihm genutzt werden dürfen. Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus, eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie uns das bitte umgehend per Post mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Anwaltes für eine gegen den Diensteanbieter gerichteten kostenpflichtigen Abmahnung, nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.

Gerichtsstand:
Ist der Auftraggeber Kaufmann juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Auftrag der Geschäftssitz der Fa. Becker S., Inhaber Becker S., München. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten, insbesondere Namen, Anschrift, sowie alle für die Auftragsbearbeitung notwendigen Daten gespeichert werden. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN Kaufrechts. Internationale Gesetze finden keine Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder Teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend auch für ergänzungsbedürftige Lücken. Benutzt der Werbende Auftraggeber eigene AGB, gelten ausschließlich die AGB der Fa. Becker, dies wird von dem Auftraggeber anerkannt. Bestandteil dieser AGB sind ebenfalls die Nutzungsbedingungen und die Erklärung zum Datenschutz. Die AGB werden bei Nutzung des Internetauftritts, Bestellung und Auftrag ausdrücklich anerkannt.

Besonderer Hinweis:
Die Fa. Becker S. stellt ausschließlich nur die Domain und die Software zur Verfügung, auf der sich Kunden präsentieren können. Die Fa. Becker S. steht in keinem Zusammenhang mit den Präsentationen auf Sex-Branchenbuch.com. Es werden keine Vermittlungen, Bestellungen oder Aufträge für die Kunden angenommen. Die Kunden sind selbständige Unternehmer und keine Mitarbeiter von Sex-Branchenbuch.com. Private Personen können sich nicht eintragen lassen. Für Preise, Leistungen die auf Grund von Suchergebnissen bei unserem Internet Auftritt zustande kommen, übernehmen wir keine Haftung oder Garantie. Ein Vermittlungsvertrag, wird mit dem Auftragnehmer zu keinem Zeitpunkt abgeschlossen. Der Nutzer erhält die Daten dieser Webseite ausschließlich nur unverbindlich zu privaten informativen Zwecken.

Stand: Aug. 2008 Nachdruck oder Nutzung des Inhalts dieser Webseite auch Auszugsweise, für Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und ist nicht ohne unsere Zustimmung erlaubt. Die Daten zur persönlichen Nutzung um mit den jeweiligen eingetragenen Kunden in Kontakt treten zu können, ist zulässig. Alle Rechte vorbehalten.
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